Knalleffekt im Feuerwehrwesen MWST Rückvergütung beschlossen 29.06.2017
Der 29. Juni 2017 wird in die Geschichtsbücher der NÖ Feuerwehren eingehen. Zum einen hat das Parlament heute beschlossen, dass die Feuerwehren nach jahrelangen Diskussionen endlich in die Risikogruppe der gefährdeten Berufsgruppen aufgenommen werden. Das heißt, die Hepatitisimpfung wird künftig auch allen freiwilligen Feuerwehrmitgliedern gratis angeboten. Zum anderen haben Landeshauptfrau Mag. Johanna Mikl Leitner sowie ihr Stellvertreter Dr. Stephan Pernkopf in St. Pölten soeben bekannt gegeben, dass das Land Niederösterreich die beim Ankauf von gesetzlich verordneten Feuerwehrfahrzeugen anfallende Mehrwertsteuer an die Feuerwehren rückerstatten wird. Und zwar in Form einer zusätzlichen Förderung, die der Höhe der Mehrwertsteuer entspricht.
Jahrelang kaempfte der Noe Landesfeuerwehrverband unter Landesbranddirektor Dietmar "Didi" Fahrafellner um die Erfuellung beider Forderungen. Dutzende Gespraeche mit Spitzenpolitikern aller Parteien, egal ob auf Bundes- oder Landesebene, fuehrten lange nicht zum Erfolg. Heute gelang der Durchbruch. Der Nationalrat beschloss im Parlament am Nachmittag die Gratis-Hepatitisimpfung, das Land Noe gab am selben Tag die Rueckerstattung der Mehrwertsteuer bekannt. Fuer LBD Fahrafellner ein Meilenstein: "Wir haben den Kampf um diese beiden wichtigen Anliegen nie aufgegeben. Obwohl ich gerne zugebe, dass wir manchmal die Hoffnung schon aufgegeben hatten. Dass an einem Tag beide Projekte umgesetzt werden, ist natuerlich grossartig."
Der Landesbranddirektor weiss, dass dieser Erfolg auch auf die vielen Funktionaere und Feuerwehrmitglieder in Niederoesterreich zurueckzufuehren ist, die bei oeffentlichen Auftritten und persoenlichen Gespraechen mit Politikern immer wieder auf diese Ungerechtigkeiten hingewiesen haben: "Alleine kann man so einen Kampf nicht fuehren. Da braucht man die Unterstuetzung von engagieren Mitstreitern. Deshalb duerfen wir uns heute auch gemeinsam ueber diesen grossartigen Erfolg freuen."
Landeshauptfrau Mag. Johanna Mikl-Leitner und ihr Stellvertreter Dr. Stephan Pernkopf zeigen sich ebenfalls zufrieden: "Wir wissen, dass unsere Feuerwehren jeden Tag ausserordentliche Leistungen erbringen. Es ist fuer uns selbstverstaendlich, diesen Einsatz mit allen Mitteln zu unterstuetzen. Nachdem der Bund klar gemacht hat, dass er die Mehrwertsteuer aus gesetzlichen Gruenden fuer die Feuerwehren nicht erlassen kann, war uns klar, dass wir als Land Noe ueber eine Loesung nachdenken muessen. Und die haben wir jetzt gefunden."
Quelle: Noe Landesfeuerwehrverband ABI Franz Resperger
Foto: © LFV Noe Matthias Fischer
Berichte in den Medien:
ORF Noe.at; Noe Heute 19h am 29.06.17; NoeN.at; Heute.at;
Beitrag erstellt am 30.06.2017
Stefan Schneider
